 |
Gemeindeinfos |
|||
|
Liebe Buchbergerinnen, Liebe Buchberger
Folgende Geschäfte haben den Gemeinderat in den letzten Wochen beschäftigt:
Passivraucherschutz Das Departement des Innern teilt mit, dass aufgrund der neuen bundesrechtlichen Vorgaben ab dem 1. Mai 2010 alle geschlossenen Räume, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen, rauchfrei sein müssen. Das heisst, dass das Rauchverbot auch für fremdvermietete Gemeinderäumlichkeiten, so auch die Waldhütte Buchberg, gilt. Dies wird den Mietern mitgeteilt.
Nagra Der Gemeinderat hat am 11. Januar 2010 beschlossen, auf einen Beitritt zum Forum Lägern Nord vorläufig zu verzichten. Nachdem auch Rüdlingen dem Forum beigetreten ist, ist Buchberg aber die einzige Gemeinde der vom Standort Lägern Nord für die Lagerung radioaktiver Abfälle betroffenen Region, die noch nicht Mitglied ist. Im Sinne eines solidarischen Akten mit den übrigen Gemeinden der Region Lägern Nord kommt der Gemeinderat auf seinen Beschluss zurück und tritt dem Forum Lägern Nord ab sofort bei. Als Vertreter wird der Gemeindepräsident bestimmt.
Asylfürsorge Das Sozialamt informiert über Ersatzabgaben im Asylbereich wie folgt: Kleine Gemeinden, die gemäss aktuellem Verteilschlüssel nicht mindestens zwei Personen aufnehmen müssen, sind von der Ersatzabgabe befreit. Alle anderen Gemeinden sind grundsätzlich verpflichtet, 100% des Verteilschlüssels zu erfüllen. Damit Gemeinden, die seit Jahren ihre Aufnahmepflicht erfüllen, aber gegenwärtig den Verteilschlüssel nicht vollständig erreichen, keine Ersatzabgabe leisten müssen, werden bis auf weiteres lediglich Forderungen für eine Unterbelegung bis 66,6% erhoben. Die Gemeinde Buchberg hat für das 1. Quartal 2010 einen Betrag von Fr. 4'050.00 zu bezahlen.
Dienstjubiläum Am 1. April 2010 konnten wir unserer Gemeindeschreiberin Frau Elisabeth Kahl zu ihrem 25-jährigen Dienstjubiläum gratulieren. Liebe Elisabeth, der Gemeinderat bedankt sich herzlich für deine pflichtbewusste und zuverlässige Arbeit. Mit viel Engagement und Liebe zum Dorf leitest Du unsere kleine Gemeindekanzlei. Wir freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit.
Integrationsgesetz Mit Schreiben vom 15. Februar 2010 hat das Departement des Innern den Entwurf zu einem Integrationsgesetz für den Kanton Schaffhausen (kant. Gesetz über die Integration der Migrationsbevölkerung) zur Vernehmlassung unterbreitet. Die Präsidentenkonferenz der Gemeindepräsidenten des Klettgaus (PKK), der auch Buchberg angehört, hat eine gemeinsame Stellungnahme vorbereitet und eingereicht. Demgemäss ist die PKK der gleichen Auffassung wie der Regierungsrat, dass nämlich auf ein kantonales Integrationsgesetz zugunsten einer konsequenten Umsetzung der Bundesvorgaben verzichtet werden soll.
Windenergie Der Rat hat am 24.11.2009 eine Anfrage der Gebäudeversicherung Schaffhausen vom 9.9.2009 betr. Errichtung einer Windmessanlage beim Gemeindezentrum Buchberg insofern beantwortet, indem von einer solchen Anlage im Dorf abzusehen ist. Vielmehr eignet sich das Gebiet auf der Hohnegg für eine solche Anlage. Auf dem Höhenzug Hohnegg befindet sich bereits eine Antennenanlage der Grenzwache, die allenfalls für eine Windmessung in Frage kommen könnte.
Herr Jödicke von der Gebäudeversicherung hat einen Augenschein vor Ort vorgenommen und teilt mit Schreiben an den Gemeinderat vom 29.3.2010 mit, dass der Standort der grossen Antenne der Grenzwache zwar ideal für die Windmessanlage wäre, jedoch nur sehr schlecht zugänglich ist. Herr Jödicke schlägt als Alternative die Antennenanlage der Gemeinde Eglisau auf dem Grundstück GB-Nr. 802 (Gemarkung Buchberg) vor. Dieses Gebäude, auf dem die Parabolspiegel der damaligen Gemeinschaftsantennenanlage montiert sind, ist im Eigentum der Gemeinde Eglisau.
Ein allfälliges Bauvorhaben auf dieser Empfangsanlage (VS-Nr.250) ist deshalb mit der Gemeinde Eglisau zu koordinieren und setzt auch deren Einverständnis voraus. Das Grundstück GB-Nr. 802 steht im Eigentum von Niklaus Bischof, Brunnaderenstrasse, 8193 Eglisau. Auch er als Grundeigentümer muss diesem Bauvorhaben zustimmen. Die Gebäudeversicherung wird aufgefordert, ein umfassendes Baugesuch einzureichen.
Schaffusia'11 Im Juni 2011 wird die ganze Region Schaffhausen in Festlaune sein. Unter dem Patronat von Kanton, Stadt und Gemeinden des Kantons Schaffhausen, Vertretern aus Wirtschaft, Gewerbe, Tourismus und Sport sowie Kulturfachleute, wird Schaffusia 2011 durchgeführt. Gemeinden, Vereine, Gewerbe usw. sind aufgefordert, mitzumachen. Das Fest erstreckt sich über drei Tage, bei entsprechendem Festwetter werden bis zu 70'000 Besucher erwartet. Auf den 7. Juni hat der Gemeinderat Interessierte Vereine zu einer Sitzung geladen, um die Aktivitäten aus dem südlichen Kantonsteil zu koordinieren.
Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2010 Herzlich lädt der Gemeinderat zur Versammlung vom 21. Juni 2010 ein. Wir können Ihnen einen guten Rechnungsabschluss präsentieren. Nehmen Sie an der Versammlung teil und wir werden Ihnen die Details vorstellen. Im Anschluss an die Versammlung betreibt der Landfrauenverein eine kleine Festwirtschaft.
Mit den besten Wünschen für einen schönen Sommer und bis zum nächsten Mal verbleibt
Euer Gemeindepräsident, Hanspeter Kern
|
|||
Baubewilligungen
Gemeindeversammlung
|
|
|
|
h
|
Gemeindeinfos